PROJEKTE

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Unterlassungsklage

Aufgrund meiner Tätigkeit im Medizinischen Bereich als Masseur & Therapeut (der Kläger ist kein Anwalt und erachtet die Punkte für eine Rechtsprechung relevant) die derzeitigen Massnahmen gesetzwidrig sowie von den Behörden gezielte Falschinformationen verbreiten.

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Strafanzeige gegen die gesamte Regierung

Aufgrund einer Vielzahl von Verfehlungen der Österreichischen Regierung übernimmt der Einschreiter durch einbringen dieser Strafanzeige, von ein oder mehrer Offizialdelikten, als Sprachrohr einer Bürgergemeinschaft, die rechtliche Darstellung.

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Strafanzeigen gegen alle Schulen in Österreich

Wir haben über die Weihnachtsferien rund 10.000 Schulen mit unserem Informationsschreiben „SOFORTIGER STOPP DER COVID-MASSNAHMEN IN DEN SCHULEN“ hoffentlich erreichen können. Es wurde ganz klar die Haftung des Direktors und der Lehrerinnen und Lehrer dargestellt und auf die Remonstrationsplflicht verwiesen.

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Verfassungbeschwerde inkl. Amtsenthebung

Es werden nun die nächsten Schritte eingeleitet zur Klärung der Verfassungsbrüche der Regierung. Diese Klage die heute beim VfGH eingereicht wurde richtet sind nicht nur gegen die Corona-Maßnahmen, sondern zeigt auch den Verlauf des gesamten Corona-Jahres 2020 auf ... vom Epidemiegesetz 1950 (EpiG).

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Klage gegen Staatsanwälte eingebracht

Betreff: Klagen gegen die unter angeführten Staatsanwälte, wegen Art 51 Abs 3 B-VG und § 302 StGB (6211/AB) StGB Amtsmissbrauch Verfassungsbruch und Verstoss gegen Menschenrechte sowie Kinderrechte, § 295 StGB Unterdrückung von Beweismittel bei Verdacht einer Straftat.